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Die Geoblocking Verordnung tritt am 03.12.2018 in Kraft – Auswirkung auf Online-Shops

Die Geoblocking Verordnung und ihre Auswirkung im Online-Shop Am 03.12.2018 tritt die Geoblocking Verordnung (EU Verordnung Nr. 2018/302) in Kraft. Der Begriff des Geoblocking beschreibt hierbei die unterschiedliche Behandlung eines Benutzers aufgrund seines Aufenthaltsortes, Wohnsitzes oder seiner Staatsangehörigkeit, beispielsweise über die Länderkennung seiner IP-Adresse. Ein Fall des Geoblockings liegt z.B. dann vor, wenn ein Niederländer […]

Google hat Link geändert – ggf. Anpassungen an Ihrer Datenschutzerklärung notwendig

Es ist gut möglich, dass Sie Anpassungen an Ihrer Datenschutzerklärung vornehmen müssen, falls Sie Google-Dienste auf Ihrer Website verwenden. Von den Änderungen betroffen nur die Webtracker Google-Analytics oder Google Tag Manager. In der Datenschutzerklärung muss ein Satz mit dem Link zu den Google Datenschutzbestimmungen ausgetauscht werden. Was muss in meiner Datenschutzerklärung geändert werden? – Google […]

Facebook Custom Audience – Wie Sie sich vor der potentiellen Abmahnung schützen

Social Media Marketing im Konflikt mit dem Datenschutz „Die Leute wissen nicht, was Sie wollen, bis man es ihnen anbietet.“ – Terence Conran Wer als Gewerbetreibender seine Top Line verbessern möchte und ein profitables Wachstum anstrebt, wird an einer Sache nicht vorbei kommen: Marketing. Dabei wird jeder Marketer bereits festgestellt haben, dass „old school“-Marketing in […]

OLG Hamburg: Datenschutzverstöße bei Marktverhaltens-Regelungen abmahnfähig

Das Hamburger Oberlandesgericht macht die Abmahnfähigkeit von Datenschutzverstößen davon abhängig, ob die verletzte Datenschutz-Norm eine Marktverhaltens-Regelung beinhaltet. Es bestätigt damit mit Urteil vom 25.10.2018 – Az. 3 U 66/17 – grundsätzlich die Auffassung, dass Verstöße gegen datenschutzrechtliche Normen mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung angreifbar sind. Im Einzelfall müsse jedoch auch geprüft werden, ob die verletzte Datenschutz-Norm […]

Datenschutzkonforme Einbettung von Videos mit YouTube/Vimeo

Bei der Gestaltung einer Internetseite sind Videos ein gutes Medium um Informationen bereitzustellen. Dabei werden jedoch beim Aufrufen einer Seite mit integriertem Videomaterial die IP-Adressen der Besucher OHNE das anklicken eines Videos gespeichert. Da IP-Adressen zu den personenbezogenen Daten gehören, müssen die Datenschutzvorgaben beachtet werden. Um Videos rechtsicher auf einer Internetseite einzubinden bietet der Anbieter […]

Raffaelo-Urteil – Geänderte Rechtsprechung Angabe der Anzahl der Einzelverpackungen im Online-Shop notwendig

Es liegt uns ein Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 25.10.2018 (Az.: 6 U 175/17 – noch nicht rechtskräftig) vor, nachdem der Hersteller von Süßwaren, die einzeln – jeweils umhüllt von einer verschweißten Folie – in einer Umverpackung vertrieben werden, auf der Umverpackung angeben muss, wie viele Einzelpackungen enthalten sind. Konkret betraf es die […]

LG Würzburg: Internetseite von Anwältin muss abgeschaltet werden (Beschluss vom 13.09.2018, Az. 11 O 1741/18)

Das Landgericht Würzburg entschied gerade in einem Fall bei dem eine Rechtsanwältin von einem Kollegen aufgrund von Verstößen gegen die DSGVO abgemahnt wurde. Soweit bekannt kam das so in dieser Konstellation erstmalig vor. Der Rechtsanwältin wurde es untersagt, ihre Website weiter zu betreiben, da in ihrem Impressum lediglich eine nur sieben Zeilen umfassende Datenschutzerklärung aufgeführt […]

Vorsicht Falle: Datenschutzauskunft-Zentrale DAZ

Aktuell geht – scheinbar in sehr hohen Stückzahlen – ein Anschreiben per Fax an Unternehmen raus. Bei diesem offiziell wirkenden Schreiben handelt es sich jedoch um eine Vertragsfalle. Wer den Bogen ausfüllt, hat einen Vertrag mit 3 Jahren Laufzeit zu 1494 Euro zzgl. MwSt. abgeschlossen. Uns haben bereits einige Kunden deshalb kontaktiert. Auch wir haben […]

Neue Regelungen ab dem 01.01.2019: Das Verpackungsgesetz

Ab dem 1. Januar 2019 gelten neue Regelungen des Verpackungsgesetzes (VerpackG). Es löst die Verpackungsverordnung ab und sieht wie diese vor, dass bestimmte Verpackung lizenziert sein müssen. Hersteller von Verpackungen – und in bestimmten Fällen auch Online-Händler – müssen sich daher mit den Regelungen des Verpackungsgesetzes vertraut machen. Verpackungen im Sinne des Gesetzes sind aus […]

Keine Verkürzung der Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 13. Juli 2017, Rechtssache C 133/16, eine Entscheidung zur Verjährungsfrist bei Gebrauchtwaren gefällt, die auch für Online-Händler interessant sein kann. Eine Verkürzung der Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ist danach bei Gebrauchtwaren gegenüber Verbrauchern unzulässig. Die bisherige Gesetzeslage in Deutschland ließ eine solche Verkürzung dagegen zu. Gemäß § 476 […]
  • Johnny Chocholaty LL.B.
  • AGB
  • 28. September 2018

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