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Ebay lässt sich ab Anfang 2018 eine Lizenz für Bilder von Händlern einräumen

Gewerbliche Verkäufer müssen Ebay ab Anfang 2018 Lizenz für Produktbilder einräumen. Ebay bittet die Verkäufer jetzt schon darum, einer Zusatzvereinbarung zuzustimmen. Diese Zustimmung birgt jedoch rechtliche Risiken. In diesem Blog-Beitrag erkären wie Ihnen, was es mit der neuen Regelung auf sich hat und was Sie beachten sollten. Hintergrund der neuen Ebay-Regelung – Um was geht […]
  • Johnny Chocholaty LL.B.
  • Ebay
  • 27. Oktober 2017

MailChimp stellt auf Single-Opt-In um: Abmahnungen drohen – Handeln Sie jetzt!

Wenn Sie den US-amerikanischen Newsletter-Anbieter MailChimp verwenden, müssen Sie jetzt handeln. Zum 31.10.2017 wird das Anmeldeverfahren von Double-Opt-In auf das sog. Single-Opt-In Verfahren umgestellt. Das Single-Opt-In Verfahren mag zwar in den USA okay sein, in Deutschland riskieren Sie damit aber kostspielige Abmahnungen. Widersprechen Sie der Umstellung auf das „Single-Opt-In“ Verfahren in den MailChimp Einstellungen Verhindern […]

BGH: Verbotene Tabakwerbung durch Internetauftritt eines Tabakherstellers (Urteil vom 5. Oktober 2017 – I ZR 117/16)

Der unter anderem für das Lauterkeitsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass werbende Abbildungen auf der Startseite des Internetauftritts eines Tabakherstellers als unzulässige Tabakwerbung anzusehen sind. Verbotene Tabakwerbung durch Internetauftritt eines Tabakherstellers Urteil vom 5. Oktober 2017 – I ZR 117/16 – „Tabakwerbung im Internet“ Sachverhalt: Die Beklagte ist ein mittelständischer Tabakhersteller. […]

Anleitung: Ebay Rechtstexte wie AGB, Impressum und Widerrufsbelehrung einbinden

In dieser Anleitung erklären wir Ihnen, wie Sie bei Ebay die Rechtstexte wie AGB, Impressum und Widerrufsbelehrung korrekt einbinden. Das ist nicht so einfach, da die Ebay-Einstellungen relativ verschachtelt sind. Zusätzlich fehlen nicht nur diverse Felder für Pflichtinformationen, es sind auch noch Zeichenbegrenzungen von Ebay vorgegeben. Teilweise sind die Informationen auf den jeweiligen Ebay Unterseiten […]
  • Johnny Chocholaty LL.B.
  • Ebay
  • 4. Oktober 2017

Änderungen bei Ebay: HTTPS-Standard für Angebote und Links zu externen Seiten

Als Ebay-Händler sollten Sie zwei wichtige aktuelle Änderungen beachten. Bei der ersten Änderung geht es um die Pflicht zur Einbindung von sicheren Inhalten über SSL und in der zweiten Änderung geht es um das Verbot der externen Verlinkung. In diesem Beitag erklären wir Ihnen, was es zu beachten gibt. HTTPS-Standard für Ebay-Angebote und nachgeladene Inhalte […]
  • Johnny Chocholaty LL.B.
  • Ebay
  • 4. Oktober 2017

Ist eine abweichende Retourenanschrift zulässig?

Gerade wenn unsere Kunden sperrige Gegenstände im Online-Shop verkaufen, stellt sich oft die Frage, was denn mit Rücksendungen im Falle eines Widerrufs passiert. Oft werden dann Artikel (wie z.B. Möbel) direkt von einer Spedition versandt. Im Falle eines Widerrufs möchte man die Ware dann nicht ans eigene Büro geschickt bekommen, sondern im Idealfall wieder ins […]

Muss man die Berufshaftplichtversicherung im Impressum angeben?

In diesem Blog-Beitrag geht es um die Frage, ob eine ggf. vorhandene Berufshaftpflichtversicherung im Impressum einer Website angegeben werden muss oder nicht. Hier müssen wir ein wenig über das TMG (Telemediengesetz) hinaus, in die sog. Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) schauen. Die DL-InfoV ist gem. § 1 Absatz 1 eröffnet, wenn: Personen, die Dienstleistungen erbringen, die in den […]
  • Johnny Chocholaty LL.B.
  • Impressum
  • 8. September 2017

„Das Unternehmer Buch“ ist erschienen

„Das Unternehmer Buch“ ist diese Woche erschienen. Unser Geschäftsführer Johnny Chocholaty hat in seinem Kapitel das Thema „Rechtliche Probleme vermeiden“ behandelt und erklärt, wie gerade nach der Gründung Abmahnungen der eigenen Website vermieden werden. Für Existenzgründer ist das ein oft unterschätztes Risiko. Neben Johnny Chocholaty haben einige hochkarätige Dozenten der Unternehmer Academy zusammen dieses Buch […]

Aufrechnungsklausel in AGB: Sollte diese Klausel wirklich entfernt werden?

Zu unseren Kunden gehören viele Winzer. Einige Winzer haben nun am 25.08.2017 einen Newsletter von einem Verband erhalten, in welchem den Winzern dazu geraten wird, dass sog. „Aufrechnungsklauseln“ aus den AGB entfernt werden sollen. Da sich nun die Fragen dazu bei uns häufen und einige Winzer teilweise verunsichert sind, schreiben wir dazu eine kurze Einschätzung. […]
  • Johnny Chocholaty LL.B.
  • AGB
  • 29. August 2017

UPDATE: BGH in Sachen VIII ZR 194/16 (Widerruf eines Matratzen-Kaufs nach § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB)

Am 23. August 2017 um 11.00 Uhr wird vor dem Bundesgerichtshof die Sache VIII ZR 194/16 verhandelt. Es geht um den Fall „Widerruf eines Matratzen-Kaufs nach § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB“ und um die Frage, ob Matratzen aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre […]



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