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Ist eine abweichende Retourenanschrift zulässig?

Gerade wenn unsere Kunden sperrige Gegenstände im Online-Shop verkaufen, stellt sich oft die Frage, was denn mit Rücksendungen im Falle eines Widerrufs passiert. Oft werden dann Artikel (wie z.B. Möbel) direkt von einer Spedition versandt. Im Falle eines Widerrufs möchte man die Ware dann nicht ans eigene Büro geschickt bekommen, sondern im Idealfall wieder ins […]

Muss man die Berufshaftplichtversicherung im Impressum angeben?

In diesem Blog-Beitrag geht es um die Frage, ob eine ggf. vorhandene Berufshaftpflichtversicherung im Impressum einer Website angegeben werden muss oder nicht. Hier müssen wir ein wenig über das TMG (Telemediengesetz) hinaus, in die sog. Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) schauen. Die DL-InfoV ist gem. § 1 Absatz 1 eröffnet, wenn: Personen, die Dienstleistungen erbringen, die in den […]
  • Johnny Chocholaty LL.B.
  • Impressum
  • 8. September 2017

„Das Unternehmer Buch“ ist erschienen

„Das Unternehmer Buch“ ist diese Woche erschienen. Unser Geschäftsführer Johnny Chocholaty hat in seinem Kapitel das Thema „Rechtliche Probleme vermeiden“ behandelt und erklärt, wie gerade nach der Gründung Abmahnungen der eigenen Website vermieden werden. Für Existenzgründer ist das ein oft unterschätztes Risiko. Neben Johnny Chocholaty haben einige hochkarätige Dozenten der Unternehmer Academy zusammen dieses Buch […]

Aufrechnungsklausel in AGB: Sollte diese Klausel wirklich entfernt werden?

Zu unseren Kunden gehören viele Winzer. Einige Winzer haben nun am 25.08.2017 einen Newsletter von einem Verband erhalten, in welchem den Winzern dazu geraten wird, dass sog. „Aufrechnungsklauseln“ aus den AGB entfernt werden sollen. Da sich nun die Fragen dazu bei uns häufen und einige Winzer teilweise verunsichert sind, schreiben wir dazu eine kurze Einschätzung. […]
  • Johnny Chocholaty LL.B.
  • AGB
  • 29. August 2017

UPDATE: BGH in Sachen VIII ZR 194/16 (Widerruf eines Matratzen-Kaufs nach § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB)

Am 23. August 2017 um 11.00 Uhr wird vor dem Bundesgerichtshof die Sache VIII ZR 194/16 verhandelt. Es geht um den Fall „Widerruf eines Matratzen-Kaufs nach § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB“ und um die Frage, ob Matratzen aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre […]

Darf man Newsletter an seine Kunden senden, wenn diese sich nicht für einen Newsletter angemeldet haben?

Gerade Betreiber von Online-Shops fragen sich oft, ob nicht jeder Besteller in den Newsletter eingetragen werden soll, auch wenn der Kunde sich nicht in den Newsletter eingetragen hat. In diesem Beitrag möchten wie die Rechtslage für Bestellungen durch Verbraucher (B2C) erklären. Unter bestimmten Voraussetzungen ist die Versendung eines Newsletters an Bestandskunden im Sinne des § […]

BGH bestätigt: „Sofortüberweisung“ darf nicht einziges unentgeltliches Zahlungsmittel sein

Wir haben vor etwas mehr als 2 Jahren bereits um den Rechtsstreit zum Thema „Sofortüberweisung“ berichtet. Das LG Frankfurt hatte zunächst geurteilt, dass „Sofortüberweisung“ als einziges unentgeltliches Zahlungsmittel unzumutbar (24.06.2015, Az. 2-06 O 458/14) sei. Später wurde dieses Urteil vom OLG Frankfurt aufgehoben (24.8.2016,  Az. 11 U 123/15). Die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. ging sodann gegen […]

Weiterhin rechtliche Risiken beim Einsatz von MailChimp

Wir hatten bereits 2015 in unserem Blog über die datenschutzrechtlichen Probleme beim Einsatz des E-Mail Newsletter Systems MailChimp berichtet. Wir bekommen nun immer mehr Anfragen von Werbeagenturen und Webdesignern zu MailChimp und dem Privacy-Shield Abkommen. Die am häufigsten gestelle Frage ist, ob MailChimp nun durch Privacy-Shield rechtskonform einsetzbar ist. MailChimp Additional Terms for Data Processing […]

Neuer Service: Senden Sie uns eine URL und wir machen eine kostenfreie Mängelanalyse für Sie!

Seit einigen Monaten bieten wir einen neuen Service an: Wir versenden nicht nur stur Angebote, wir machen vorab gerne eine kostenfreie Mängelanalyse für Sie. Einer unserer Experten schaut sich die jeweilige Internetseite oder den Online-Shop 5-10 Minuten an und erstellt kostenfrei eine Mängelanalyse für Sie. Mit dieser Mängelanalyse erhalten Sie auch das passende Angebot, um […]

Einladung zum Seminar: Rechtssicher durchstarten! Vermeiden Sie teure Fehler auf der Internetseite oder im Online-Shop am 29.11.2017

Rechtssicher durchstarten! Vermeiden Sie teure Fehler auf der Internetseite oder im Online-Shop Das Internet bietet Unternehmen große Möglichkeiten neue Kunden zu erreichen und den Umsatz zu vervielfachen. Oftmals allerdings, werden rechtliche Bestimmungen nicht beachtet – mit unangenehmen finanziellen und zeitintensiven Folgen. Zeit und Geld, das sinnvoller in gewinnbringende Maßnahmen, wie z.B. Online-Marketing investiert werden kann. […]



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